Digitalpolitik

Wie Europas Werte in der Digitalisierung gestärkt werden können

Eine faire und offene digitale Gesellschaft benötigt das Primat der Politik – im Wissen um die alles durchdringende Macht der Technologie. Ein kohärenter europäischer Ansatz, der dem autoritären Zugriff Chinas ebenso entgegentritt wie dem amerikanischen Shareholder Value, ist überfällig. Die Technologiepolitik als Schauplatz geopolitischer Auseinandersetzung hat coronabedingt eine kurze Verschnaufpause bekommen. Doch schon jetzt zeichnet […]

Digitale Souveränität in der EU

„Digitale Souveränität“ – ein oft genutzter Begriff in politischen Debatten auf nationaler wie europäischer Ebene. Was ist damit gemeint? Und ist die EU fähig, eigene Werte und Rechtsvorstellungen in der Digitalpolitik durchzusetzen? Die Debatte um die „Digitale Souveränität“ ist derzeit nicht ausreichend evidenzbasiert. Bislang mangelt es sowohl an Konzepten zur Erkenntnis des tatsächlichen Abhängigkeitsgrades Deutschlands […]

Zuerst gesagt, zuletzt getan: Digitalpolitische Gemeinwohlorientierung der Bundesregierung

Dieser Gastbeitrag von Julia Gundlach erscheint im Rahmen unserer Blogparade „Tech for Good? Echt jetzt?! Oder jetzt erst recht?!“. Seit Beginn der Legislaturperiode hat die Bundesregierung große Ziele im Hinblick auf die Gemeinwohlorientierung ihrer digitalpolitischen Maßnahmen verkündet. Doch ein genauerer Blick zeigt: Gemeinwohl und Teilhabe stehen gut und gerne in den zentralen Überschriften, in den Umsetzungsmaßnahmen […]

Am Ende der 5G-Versteigerung: Teurer denn gedacht – und trotzdem nur Gewinner?

Statusupdate: Die Zahl ist beeindruckend: 6,55 Milliarden Euro hat die Versteigerung von zwei Frequenzbereichen für den neuen Mobilfunkstandard der fünften Generation (5G) erbracht. Vier Anbieter kamen zum Zug – und das Geld fließt in den Digitalisierungsfonds. Doch was bedeutet das jetzt? Vom Ergebnis der berühmten UMTS-Auktion, die im Jahr 2000 bei 99,36 Milliarden DM (umgerechnet […]

Europawahl: Was die großen Parteien digitalpolitisch wollen

Statusupdate: Digitalpolitik spielt bei dieser Europawahl bisher kaum eine Rolle. So scheint es zumindest. Wie ist das zu erklären? Eine einfache Wahrheit ist, dass über ein Fünftel der Wahlberechtigten über 60 Jahre alt ist. Da passt ins Bild, dass der Wahl-O-Mat nur eine Frage zu Fluggastdaten abfragt. Auch hat kaum eine der nun zur Wahl […]

Öffentliche Beta: Wenn Vertrauen verspielt wird

Computergestützte Entscheidungen können die Welt verbessern. Der Staat müsste eigentlich Vorbild sein. Doch das ist keine Trivialität, wenn man auf die Praxis schaut – Systeme werden zur Anwendung gebracht, die aus ganz unterschiedlichen Gründen eigentlich so nicht einsetzbar sind. Dieser Blogbeitrag ist Teil der Statusupdate-Kolumne (mehr dazu am Ende des Beitrags). Es sind gleich zwei Fälle […]